• Über die Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Bauten

Über die Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Bauten

15.03.2018    

Vorstösse aus dem Bereich Raumplanung und im Speziellen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen haben derzeit Hochkonjunktur in Bern. Die Kantone Wallis und Graubünden reichten letztes Jahr zwei identische Vorstösse ein, in denen sie forderten, dass Maiensässe oder Stadel, die nicht mehr landwirtschaftlich genutzt werden, zu Wohnbauten umfunktioniert werden können. Eine solche Umnutzung soll dem Verfall dieser Gebäude entgegenwirken und wertvolles Kulturgut schützen.

Neue Motion, gleiches Thema Die zuständige Kommission des Ständerats für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) befand, dass dieses Anliegen zu weit gehe, da es dem Grundsatz der Trennung zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet zuwiderlaufe, und lehnte das Anliegen ab. Diesem Beispiel folgte auch der Nationalrat. Gleichzeitig anerkannte die zuständige ständerätliche Kommission UREK-S aber, dass es sich bei gewissen Scheunen und Stadeln tatsächlich um wertvolles Kulturgut handelt, das zu verschwinden droht. Daher reichte die Kommission ihrerseits eine Motion zum gleichen Thema ein.

Die Motion der UREK-S fordert, das Raumplanungsgesetz (RPG) so zu ändern, dass die Kantone die Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Bauten ausserhalb der Bauzone zulassen können, wenn sie eine entsprechende Grundlage im Richtplan schaffen und die übergeordneten Ziele und Grundsätze der Raumplanung einhalten.

Kantone kennen sich besser aus

Ich unterstütze die Stärkung der kantonalen Planungskompetenz im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzone. Im Sinne eines Planungsansatzes muss es den Kantonen möglich sein, unter Wahrung des Grundsatzes der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet auf ihre spezifischen Gegebenheiten einzugehen. Die Kantone sollen Gebiete festlegen können, die von den Vorgaben gemäss RPG abweichen und dafür angemessene Ausgleiche selbst definieren dürfen. Steuerungsfunktion hierfür hat die Richtplanung zu sein, in deren Rahmen die Kantone auch darlegen, wie die Ausgleichsmassnahmen aussehen sollen. Die Steuerung kantonaler Anliegen über den Richtplan ist sinnvoll, da die Verhältnisse und Entwicklungen regional sehr unterschiedlich sind. Die Kantone kennen sich in diesem Bereich besser aus als eine zentrale Verwaltungsstelle des Bundes.

Der Ständerat hat der Motion bereits grünes Licht gegeben. In der Frühlingssession hat nun auch der Nationalrat der nochmals leicht verschärften Motion zugestimmt. Der Vorstoss geht nun zurück an den Ständerat.